Ratgeber für Angehörige

Hier sind Angehörige, in deren Leben sich die „Parkinson“ genannte Veränderung des Partners eingeschlichen hat und die mit Rat und Tat zur Verfügung stehen. Mit diesen Veränderungen Betroffener zu Rande kommen, Strategien erfragen, sich den Frust von der Seele reden, der sich staut, weil man auf das „Wieso?“ und „Warum?“ keine Antwort findet.

Ost

West

Andrea Ortner
E-Mail: andrea.ortner@parkinsonline.info
Skype: andrea_ortner

Nord

Manfred Pintar
Parkinson Selbsthilfe Wien

Steuertipps

Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen, die Ihnen als Arbeitnehmer oder Pensionist in Österreich weiterhelfen können – zu den Themen Arbeitnehmerveranlagung, Steuerbegünstigungen auch im Falle einer Behinderung und Werbungskosten sowie weitere Tipps.

Diese und weitere Informationen können Sie auch unter https://www.bmf.gv.at/steuern/arbeitnehmer-pensionisten/arbeitnehmer-und-pensionisten.html finden und nachlesen.

Der Steuertarif

Eine kurze Übersicht über die drei Tarifstufen, die Steuerabsetzbeträge und die Berechnung der Lohnsteuer. – Anhang 1

Unterscheidung zwischen Lohn- und Einkommensteuer

Nachfolgend die begriffliche Unterscheidung zwischen Lohn- und Einkommensteuer – Anhang 2

ArbeitnehmerInnenveranlagung – Allgemeines

Lohnsteuerpflichtige Einkünfte werden grundsätzlich nachträglich veranlagt. Die Veranlagung erfolgt entweder freiwillig (Antragsveranlagung) oder zwingend (Pflichtveranlagung). – Anhang 3

Das Verfahren beim Finanzamt
Antragsstellung – elektronisch oder in Papierform

Was benötigen Sie für Ihre Arbeitnehmerveranlagung und wie bringen Sie diese beim Finanzamt ein. – Anhang 4

Sonderausgaben

Das Einkommensteuergesetz 1988 zählt bestimmte private Ausgaben auf, die steuerlich begünstigt werden. Sind die aufgezählten Ausgaben gleichzeitig Werbungskosten oder Betriebsausgaben, dann sind sie als solche abzugsfähig. – Anhang 5

Werbungskosten

Werbungskosten sind beruflich veranlasste Aufwendungen oder Ausgaben, die objektiv in Beziehung mit einer nichtselbständigen Tätigkeit stehen und subjektiv zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen geleistet werden oder den Steuerpflichtigen unfreiwillig treffen. – Anhang 6 (mit Neuregelung Pendlerpauschale)

Außergewöhnliche Belastungen

Außergewöhnliche Belastungen sind ebenso wie die Sonderausgaben Aufwendungen für die Lebensführung, die ohne gesetzliche Anordnung nicht absetzbar wären. Sie bewirken ein erhöhtes Existenzminimum und betreffen damit nicht frei verfügbare Einkommensteile. – Anhang 7

Außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt

Beispiele für außergewöhnliche Belastungen, bei denen ein Selbstbehalt zu berücksichtigen ist: Krankheitskosten – Kostenübernahme für einkommensschwache (Ehe-)PartnerKrankheitskosten (Diätkosten), für die es ein eigenes Pauschale gibtKurkostenKosten für ein Alters- oder Pflegeheim oder für die HausbetreuungBegräbniskosten Kinderbetreuungskosten: Alleinerzieher Siehe Anhang 8

Außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt

Beispiele für außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt – Anhang 9

Außergewöhnliche Belastungen bei Behinderungen

Alle Informationen zu den außergewöhnlichen Belastungen bei Behinderungen und welche Kosten Sie steuerlich absetzen können. – Anhang 10

Das Steuerbuch

Wichtige Tipps und Informationen mit praktischen Beispielen zur Arbeitnehmerveranlagung auf einen Blick für die letzten fünf Veranlagungsjahre. Das Steuerbuch 2015 in gedruckter Form liegt bei den Finanzämtern auf. Sie können sich dieses aber auch nach Hause zuschicken lassen:

Bestellungen – Publikationen, Bundesministerium für Finanzen GS-KO – Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation und Protokoll

Zusammengestellt von Helene Gruber
helene.gruber@parkinsonline.info

Pflegegeld

Aktuelle Informationen über Pflegegeld, Voraussetzungen, Verfahren beim Entscheidungsträger, Höhe des Pflegegeldes etc.

Die nachfolgenden Informationen beziehen sich primär auf das Pflegegeld, welches von den Pensionsversicherungsträgern nach dem Bundespflegegeldgesetz (BPGG) ausgezahlt wird. Die Aussagen treffen jedoch auch großteils auf das Pflegegeld, welches von den Unfallversicherungsträgern oder anderen leistungszuständigen Stellen ausgezahlt wird, zu. Zum Pflegegeld von den Unfallversicherungsträgern ist anzumerken, dass dieses nur den Beziehern einer Vollrente gebührt. Auf Grund des Amtswegigkeitsprinzips in der Unfallversicherung ist das Verfahren zur Feststellung der Anspruchsvoraussetzungen für das Pflegegeld bei der erstmaligen Gewährung einer Vollrente vom Unfallversicherungsträger einzuleiten, ohne dass eine Antragstellung notwendig ist. Bei nachfolgenden Erhöhungen des Pflegeaufwandes ist ein Antrag zu stellen.

Allgemeines zum Pflegegeld

Anhang 1

Voraussetzungen für das Pflegegeld

Anhang 2

  • Pflegebedarf
  • Beurteilung des Pflegebedarfs
  • Weitgehend gleichartiger Pflegebedarf

Verfahren beim Entscheidungsträger

Anhang 3

  • Antragstellung
  • Ärztliche Untersuchung
  • Entscheidung und Klage
  • Erhöhungsantrag

Zuständigkeit

Anhang 4

Verfahren vor den Gerichten

Anhang 5

  • Allgemeine Informationen
  • Voraussetzungen
  • Fristen
  • Zuständige Stelle
  • Verfahrensablauf

Höhe des Pflegegeldes

Anhang 6

Das Ausmaß des Pflegegeldes richtet sich nach dem Pflegebedarf. Es sind sieben Stufen vorgesehen. Erforderlich ist ein Pflegebedarf von mehr als 60 Stunden pro Monat. Die Anzahl der Stunden des monatlichen Pflegebedarfs wird im Rahmen einer Begutachtung festgelegt.

Zusammengestellt von Helene Gruber
helene.gruber@parkinsonline.info

Rund um den Behindertenpass

Behindertenpass und Ausweis nach § 29b der Straßenverkehrsordnung (Parkausweis)

Allgemeine Informationen

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Der Behindertenpass im Scheckkartenformat

Der Behindertenpass ist ein amtlicher Lichtbildausweis; er enthält die persönlichen Daten des Inhabers/der Inhaberin, das Datum der Ausstellung sowie den Grad der Behinderung.

Wer bekommt den Behindertenpass?

Anspruch auf einen Behindertenpass haben Personen mit einem Grad der Behinderung (GdB) oder einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von mindestens 50 %, die in Österreich ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben.

Wie erhält man den Behindertenpass?

Stellen Sie Ihren Antrag mit dem Antragsformular (siehe Anhang 1 – Antrag Behindertenpass) und legen Sie folgende Unterlagen in Kopie, gegebenenfalls übersetzt und in möglichst aktueller Fassung bei:

  • Lichtbild (3,5 x 4 cm)
  • Meldenachweis
  • Nachweis über allfällige gesetzliche Vertretung

Feststellung durch Sachverständige

Falls noch kein Grad der Behinderung oder eine Minderung der Erwerbsfähigkeit nach bundesgesetzlichen Vorschriften festgestellt wurde, erfolgt sie durch ärztliche Sachverständige beim Bundessozialamt. Aktuelle medizinische Befunde und Atteste sollen in diesem Fall dem Antrag beigelegt werden.

Alle Eingaben sowie die Ausstellung des Behindertenpasses sind gebührenfrei.

Wofür dient der Behindertenpass?

Der Behindertenpass dient als Nachweis der Behinderung und bringt Vorteile. (siehe Anhang 2 –Vorteile mit dem Behindertenpass)

Parkausweis

P-behindertNeu ist: Mit 1.1.2014 geht die Kompetenz zur Ausstellung von Ausweisen gemäß § 29b der Straßenverkehrsordnung 1960, BGBl. Nr. 159, von den Bezirkshauptmannschaften bzw. Magistraten auf das Bundessozialamt über.

Voraussetzung für die Ausstellung ist ein Behindertenpass gemäß §§ 40 ff des Bundesbehindertengesetzes (BBG) mit der Zusatzeintragung „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder Blindheit“ – ab 1.1.2014 abgeändert in „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung“.

Informationen zum Ausweis § 29 b StVO – siehe Anhang 3

Der Behindertenpass ersetzt nicht den Ausweis nach § 29b der Straßenverkehrsordnung, der zum Beispiel für das Parken auf gekennzeichneten Behindertenparkplätzen benötigt wird. Dieser ist ab 1.1.2014 bei den Landesstellen des Bundessozialamts (siehe Anhang 4 – Bundessozialamt Landesstellen) zu beantragen. (Antrag auf Ausstellung eines Parkausweises – siehe Anhang 5)

Der Parkausweis dient auch als Nachweis für die Inanspruchnahme von:

  • Befreiung von der motorbezogenen Versicherungssteuer (siehe Anhang 6)
  • Gratis-Vignette für den PKW (siehe Anhang 7)
  • Bestellung eines euro-keys (siehe Anhang 8)

Kein Bescheid

Der Behindertenpass ist nicht gleichzusetzen mit einem Bescheid betreffend die Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten im Sinne des Behinderteneinstellungsgesetztes (Einstellungsschein), mit dem zum Beispiel ein erweiterter Kündigungsschutz verbunden ist.

Keine laufende finanzielle Leistung

Mit dem Behindertenpass ist keine laufende finanzielle Leistung wie eine Invaliditäts-, Berufsunfähigkeits-, oder Erwerbsfähigkeitspension verbunden. Eine derartige Geldleistung ist bei den Sozialversicherungsträgern zu beantragen.

Nachweis für Finanzamt

Bei einem Grad der Behinderung von weniger als 50 Prozent wird ein abweisender Bescheid erlassen. Ab einem Grad der Behinderung von 25 Prozent kann ein pauschalierter Steuerfreibetrag beim Finanzamt beantragt werden. Dieser abweisende Bescheid dient in diesem Falle als Nachweis im Sinne des § 35 Einkommenssteuergesetz.

Zusatzeintragungen

Zusatzeintragungen sind bei Vorliegen der Voraussetzungen auf Antrag im Behindertenpass möglich. (Übersicht über mögliche Eintragungen – siehe Anhang 9)

Information bezüglich Fahrpreisermäßigungen bei der ÖBB (siehe Anhang 10)

Zusammengestellt von Helene Gruber
helene.gruber@parkinsonline.info